Stadt erhält weitere Bedarfszuweisung vom Land

08.08.2011

Die Stadt Seelze wird für das Jahr 2010 zwei Millionen Euro als Bedarfszuweisung vom Land erhalten. Damit erkennt das Land die bisherigen Sparbemühungen Seelzes an. Die Zuweisung wurde aufgrund einer überdurchschnittlich hohen Fehlbetragsquote und zur Abwendung von Liquiditätsproblemen bewilligt. Zusätzlich 400.000 Euro werden folgen, wenn die Stadt weitere Konsolidierungsanstrengungen unternimmt, so ein Schreiben des Niedersächsischen Innenministeriums, das jetzt Bürgermeister Detlef Schallhorn vorliegt.

Auch weiterhin erwartet das Land vor allem eine konsequentere Umsetzung bisher gefasster Einsparbeschlüsse. Ausdrücklich verbindet das Ministerium die Zuweisung des Restsumme des dann 2,4 Millionen Euro hohen Betrages mit einer akzeptablen Zielvereinbarung zur Erreichung einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung.
Bedarfszuweisungen gewährt das Land nur im Einzelfall für Kommunen, die sich in einer außergewöhnlichen finanziellen Lage befinden und die trotz sparsamer und wirtschaftlicher Arbeitsweise und bei Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten, nicht in der Lage sind, ihren Haushalt auf Dauer auszugleichen.
Bürgermeister Detlef Schallhorn ist über den Zuschuss des Landes erleichtert: „Das Land honoriert unsere bisherigen Sparanstrengungen.“ Bis Ende Oktober muss die Stadt dem Innenministerium konkrete Einsparvorschläge in einer Höhe von 100.000 Euro vorlegen. In welchen Bereichen die Stadt die vom Land auferlegten Konsolidierungen vornimmt, entscheidet der Rat der Stadt Seelze in seiner Ratssitzung im September.


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