Bürgerentscheid für ein Freizeit- und Wellnessbad in Seelze am Sonntag, 18. März

06.02.2007

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Seelze erklärte gestern in einer Sondersitzung das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Pro Wellnessbad" für zulässig. 4.512 überprüfte Unterschriften reichte die Bürgerinitiative bei der Stadt ein, um einen Bürgerentscheid für den Bau eines Freizeit- und Wellnessbades zu beantragen. Am Sonntag, 18. März werden die Seelzer Bürger aufgefordert, ihre Meinung zu dem Bürgerbegehren abzugeben. In jedem der elf Seelzer Stadtteile richtet die Stadt ein Abstimmungslokal ein. Außerdem wird von Montag, 5. bis Freitag, 16. März die Möglichkeit für eine Abstimmung per Brief bestehen. Dazu werden in dieser Zeit im Seelzer Rathaus und im Bürgerbüro Letter noch je ein Abstimmungslokal eingerichtet.
Das Bürgerbegehren musste jetzt von der Stadt weiter verfolgt werden, nachdem die Aufhebung des Vertrages der Stadt mit der Kristall-Bäder AG Ende Januar rechtswirksam werden wird. Der Rat hatte bereits Ende November beschlossen, den Vertrag über den Bau einer Freizeit- und Wellnesstherme wegen vergaberechtlicher Bedenken aufzuheben, Mitte Dezember jedoch noch ein Moratorium bis Ende Januar hinzugefügt. In der Zwischenzeit haben sich bei einem "Runden Tisch" Vertreter der Bürgerinitiative "Pro Wellnessbad" und der Ratsparteien auf den Vollzug der Aufhebung geeinigt. Ein erneuter Ratsbeschluss dazu ist nicht mehr notwendig.
Etwa 26.000 Seelzer können dann am Sonntag, 18. März über folgende Frage entscheiden: "Sind Sie dafür, dass von der Stadt Seelze ein Freizeit- und Wellnessbad gebaut wird, das auch von einem Dritten betrieben werden kann, bei dem insbesondere auch Schul-, Vereins- und Frühschwimmen unter vergleichbaren Bedingungen wie bisher durchgeführt werden können?" Vorab wird der Termin ortsüblich bekannt gemacht. Alle wahlberechtigten Seelzer erhalten rechzeitig eine schriftliche Benachrichtigung von der Stadt, die das Verfahren und die Fragestellung erläutert. Für den Bürgerentscheid selber wird mit "Ja" oder "Nein" abgestimmt. Die Auszählung erfolgt direkt am Abstimmungstag. Das Bürgerbegehren wird von der Stadt umgesetzt werden müssen, wenn mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten auf dem Abstimmungszettel ein "Ja" ankreuzen. Dafür sind ungefähr 6.520 Ja-Stimmen notwendig. Die genaue Anzahl steht dann fest, wenn das Wählerverzeichnis abgeschlossen ist. Sollte der Rat vor dem 18. März einen Beschluss fassen, der dem Bürgerbegehren entspricht, entfällt der Bürgerentscheid.

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